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Macht Steinmeier das Licht aus?

11. Juni 2009

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Die SPD steht kurz vor der Wahl zum Deutschen Bundestag schwer angeschlagen da. Nach dem Europawahl-Debakel, welches durch die verunsicherte Führungsspitze der Partei peinlich schöngeredet wurde, stolpert die vormals große alte Volkspartei der politischen Bedeutungslosigkeit entgegen. Es bröckelt an vielen Ecken und Enden: Keine stringenten und populären Positionen (von schlüssigen Lösungsansätzen im Rahmen der Wirtschaftskrise ganz zu schweigen), kein charismatisches Personal, keine (wahltaktische) parteiinterne Geschlossenheit und vor allem keine politstrategische Funktion mehr.

Die SPD hat zur Zeit einfach kein Glück und ihr Kanzlerkandidat Frank(-Walter) Steinmeier verpasst Chance um Chance, die Bürger von der Kompetenz der großen alten sozialdemokratischen Dame zu überzeugen.

Michael Spreng schreibt dazu:

„Steinmeier hat nach dem Europawahl-Desaster nur noch eine Aufgabe: er ist derjenige, der für die Regierungspartei SPD das Licht aus macht. Die große traditionsreiche SPD hat ihre historische Rolle ausgespielt. Sie wird künftig eine mittelgroße Partei sein, die ihre strategische Funktion verloren hat. Sie hat keine Schlüsselposition mehr für künftige Regierungsbildungen. Die Sozialdemokraten haben ihre politische Gestaltungsrolle verloren. Vielleicht wird die SPD nach 2013 irgendwann einmal wieder durch eine glückliche Fügung an einer Regierung beteiligt sein, aber die Zeiten Willy Brandts, Helmut Schmidts und – mit Einschränkungen – Gerhard Schröders sind dann unwiderruflich nur noch Teil einer glorreichen Geschichte.“ [Sprengsatz]

Hat Spreng recht? Bewegt sich die SPD dem politischen Untergang entgegen oder befindet sie sich zur Zeit bloß im Jammertal, welches in Bälde durchschritten sein wird?

Unstrittig ist: Der SPD fehlt der klar umrissene Auftrag. Die alte Aufgabe, als Anwalt der Arbeiter in Deutschland, wird im Angesicht der verschwindenden Bevölkerungsgruppe zunehmend überflüssig. Die Neupositionierung in der gesellschaftlichen Mitte und dem Finden neuer Wählergruppierungen in der inzwischen kräftiger pluralisierten Republik bereitet der Partei große Probleme. Sie weiss einfach nicht, mit welchem Profil sie erfolgreich sein kann. Ganz links? Links von der Mitte? Voll in der Mitte? Bunte, Gala und Brigitte? Über diese Frage sind nicht umsonst eine ganze Reihe an Parteichefs gestolpert. Zuletzt hält Franz Müntefering tapfer und mit rotem Schal den Kurs. Er macht seinen Job grundsätzlich gut. Er ist ein politisches Urtier, ein Pragmatiker der alten Schule, einer mit großartiger Volksnähe. Und er schafft grundsätzlich Vertrauen. Das hilft der SPD aber momentan keinen Deut weiter. Dafür ist er zu viel Pragmatiker und zu wenig Visionär. Eine Aufgabe, die darüber hinaus Frank-Walter Steinmeier zukommen müsste. Der wirkt jedoch erstaunlich kraftlos, was verwundert. Er ist zwar kein charismatischer Typ, aber das war Helmut Kohl im Grunde genommen auch nicht. Im Gegensatz zu Frank-Walter war Helmut jedoch ein machtvoller, gerissener und intelligenter Gestalter: Er hatte eine konservative Vision. Steinmeier ist ebenso Vollblutpolitiker und verfügt über unbestrittene Fähigkeiten. Diese setzt er aber erstaunlicherweise viel zu zaghaft ein, und konfrontiert die nahezu visionsfreie Angela Merkel nicht mit einer starken visionären sozialdemokratischen Konzept. Es wäre eine Rettung für die Partei. Es würde der SPD wieder ein Profil und ein Ziel geben. Denn dann fließen auch wieder Wählerstimmen und wir würden nicht von einem Untergang sondern NUR von einem Jammertal sprechen.

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